Parlamentarische Plattform für Nachhaltigkeit eingerichtet

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Thüringer Landtag ist erstes Landesparlament mit parlamentarischem Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung

Erfurt. „Ich freue mich sehr, dass Nachhaltigkeit in Thüringen nun eine parlamentarische Plattfom bekommt“, kommentierte Ron Hoffmann, Sprecher des Beirats zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen den Beschluss des Thüringer Landtages vom 09. Dezember 2016.

Der Thüringer Landtag hatte beschlossen, einen Parlamentarischen Beirat einzurichten, in dem Abgeordnete aus allen Fachausschüssen gemeinsam auf eine Ausgestaltung von Gesetzen und Richtlinien im Sinne Nachhaltiger Entwicklung hinwirken und die Umsetzung der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie begleiten werden. Als erstes Landesparlament in Deutschland folgt damit der Thüringer Landtag dem Vorbild des Deutschen Bundestags, der bereits seit 2004 ein solches Gremium eingerichtet hat.

„Wichtig für die Nachhaltige Entwicklung in Thüringen ist eine Kultur, die langfristige und übergreifende Entwicklungen stärker in den Blick nimmt: Zum Schutz und zur Erhaltung natürlicher Ressourcen für künftige Generationen, zur gerechten Verteilung von Chancen und Risiken in unserer Gesellschaft sowie zur Gestaltung von Spielräumen für eigenverantwortliches, freiheitliches Handeln“, so Hoffmann. Insoweit ist die Etablierung des parlamentarischen Beirats ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.

Hoffmann verwies darauf, dass dem Landtagsbeschluss ein langer und intensiver Diskussionsprozess mit nicht-staatlichen Akteuren vorangegangen ist: „Thüringen zeichnet sich durch viele engagierte Akteure für eine Nachhaltige Entwicklung in Kommunen, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen aus und diese haben schon lange den Wunsch nach einer intensiveren politischen und parlamentarischen Begleitung formuliert.“

Hoffmann bot dem Parlamentarischen Beirat eine kooperative Zusammenarbeit an: „Wir sitzen alle in einem Boot und können es gemeinsam sicher besser durch schwierige Gewässer steuern.“ 

Im Zusammenhang mit der anstehenden Fortschreibung der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie wies Hoffmann eindrücklich darauf hin, dass sowohl im Hinblick auf die personelle als auch finanzielle Ausstattung des Beirates für nachhaltige Entwicklung und seiner Geschäftsstelle, eine Kraftanstrengung seitens der Landesregierung erforderlich sei, damit der Beirat seinen Aufgaben gerecht werden kann.

„Wenn Thüringen seine Vorreiterrolle im bundesweiten Vergleich beim Thema nachhaltige Entwicklung nicht verlieren soll, dann darf die Landesregierung nicht nur den Mund spitzen, sondern muss auch pfeifen.“